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Bundestag beschließt Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz

DVPMG am 06. Mai 2021 beschlossen

Der Bundestag hat am 06. Mai das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (kurz: DVPMG) beschlossen. Das Gesetz sieht eine Weiterentwicklung digitaler Gesundheitsanwendungen, den Ausbau der Telemedizin, zusätzliche Einsatzmöglichkeiten in der Telematikinfrastruktur (TI) und eine Förderung der digitalen Vernetzung vor. „Die Pandemie hat gezeigt, wie sehr digitale Lösungen die Versorgung verbessern. Mit dem neuen Digitalisierungsgesetz machen wir unser Gesundheitswesen zukunftsfester“, beschreibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Ziele des Gesetzes.

Die Inhalte in der Zusammenfassung:

  • „Apps auf Rezept“ sollen künftig auch in der Pflege zum Einsatz kommen. Die Digitalen Pflegeanwendungen (DiPAs) sollen helfen, mit speziellen Trainingsprogrammen die eigene Gesundheit zu stabilisieren, z.B. aus den Bereichen Sturzprävention oder Gedächtnistraining. Auch der Austausch mit Angehörigen oder Pflegefachkräften wird erleichtert. Dazu wird ein neues Verfahren geschaffen, um die Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen zu prüfen. Das Gesetz legt den Anspruch der Pflegebedürftigen auf die Leistungen auf maximal 50 Euro im Monat fest.
  • Der Einsatz digitaler Gesundheitsanwendungen (DiGAs) wird erweitert. So können Versicherte künftig ihre DiGA-Daten in der elektronischen Patientenakte (ePA) speichern.
  • Die Telemedizin soll stärker als bisher genutzt werden. So werden künftig bei der ärztlichen Terminvergabe auch telemedizinische Leistungen vermittelt. Zudem sollen auch Heilmittelerbringer, wie Physiotherapeuten und Hebammen telemedizinische Leistungen erbringen.

In diesem Zuge werden Videosprechstunden und Telekonsilien weiter gestärkt, die Vergütung und die weiteren Rahmenbedingungen für die telemedizinische Leistungserbringung attraktiver gestaltet. Über den Strukturfond sind Zuschüsse für informationstechnische Beratungen und die Einrichtung von Videobehandlungsplätzen, z.B. für fachärztliche Telekonsilien aus der hausärztlichen Praxis denkbar. Darüber hinaus sind Informations-, Beratungs- und Fortbildungsangebote für Vertragsärzte zu der Abrechnung telemedizinischer oder telekonsiliarischer Leistungen möglich, heißt es im Gesetz.

Das nicht zustimmungspflichtige Gesetz passiert Ende Mai den Bundesrat und wird anschließend verkündet. Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Über die Autorin

Jessica Hanneken

Jessica Hanneken
Vice President Investment & Gesundheitspolitik
Leitung Hauptstadtrepräsentanz

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