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Fristen und Zeitangaben

Warum es für die Abrechnung so wichtig ist, sie einzuhalten.

Fristen und Zeitangaben sind Begriffe, die in der Regel nicht mit dem Thema Abrechnung in Verbindung gebracht werden. Dennoch sind sie elementarer Bestandteil einiger Gebührenziffern bzw. derer Abrechnungsbestimmungen und können bei Missachtung dazu führen, dass eine Berechnung nicht gebührenkonform ist. Doch was genau bedeutet eigentlich „je Sitzung“ und was passiert, wenn die Mindestdauer von X Minuten nicht eingehalten wird?

Je Sitzung

Eine der bekanntesten aber auch kompliziertesten gebührenrechtlichen Einschränkungen ist die Berechnung „je Sitzung“. So interpretiert der Ausschuss Gebührenrecht der Bundeszahnärztekammer den Begriff folgendermaßen: „Der zunächst zeitlich nicht definierte Begriff umfasst den Zeitraum vom Eintreten des Patienten in die Praxisräume bis zu dessen Verlassen der Praxis nach Abschluss der zu diesem Termin vorgesehenen/erfolgten Behandlung und/oder Untersuchung.“ (vgl. Stellungnahme Fristen und Zeitangaben vom Ausschuss Gebührenrecht der Bundeszahnärztekammer).

An dieser Stelle sollte betont werden, dass zur erneuten Abrechnung „je Sitzung“, nicht der Umstand gewertet werden darf, dass der Patient die Praxisräume verlässt um beispielsweise sein Fahrzeug an anderer Stelle zu parken. Vielmehr geht es um die Fragestellung, ob das Behandlungsziel in der ersten Sitzung erreicht, d. h. der Leistungsinhalt erbracht werden konnte oder ob dieser aus technischen- bzw. organisatorischen Gründen unterbrochen werden musste, um anschließend abgeschlossen zu werden.

Beispiel:

Ein Patient kommt morgens um 9:30 Uhr in die Praxis zur Beseitigung grober Vorkontakte. Der Leistungsinhalt konnte vollständig erbracht werden, der Patient war nach der Behandlung zunächst zufrieden. Nach dem Mittagessen bemerkt der aufmerksame Patient, dass mit seiner Okklusion etwas nicht stimmt und entschließt sich, seine Zahnarztpraxis erneut aufzusuchen. Während der zweiten Sitzung um 15:00 Uhr konnte somit wieder der Leistungsinhalt der GOZ 4040 vollständig erbracht und infolgedessen auch abgerechnet werden. Im Rahmen der Abrechnung empfiehlt es sich in diesem Zusammenhang zur Sicherstellung der Plausibilität Uhrzeiten anzugeben.

Datum Zahn Geb.-Nr. Leistungsbeschreibung Faktor Anzahl EUR
24.10.19 4040 Beseitigung grober Vorkontakte der Okklusion und Artikulation
durch Einschleifen des natürlichen Gebisses oder bereits
vorhandenen Zahnersatzes, je Sitzung (9:30 Uhr)
2,3 1 5,82
24.10.19 4040 Beseitigung grober Vorkontakte der Okklusion und Artikulation
durch Einschleifen des natürlichen Gebisses oder bereits
vorhandenen Zahnersatzes, je Sitzung (15:00 Uhr)
2,3 1 5,82

Hinweis:

Der Begriff „je Sitzung“ ist nicht gleichzusetzen mit dem Begriff „je Behandlungstag“, führt aber häufig dazu, dass in der Abrechnung zurückhaltend reagiert wird. In diesen Fällen, ist eine saubere Dokumentation unumgänglich.

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Je Behandlungstag

In der GOZ ist in den Abrechnungsbestimmungen sämtlicher Zuschlagsziffern (0110, 0120, 0500-0530) die Einschränkung „je Behandlungstag nur einmal berechnungsfähig“ hinterlegt. Gemäß §§ 187 Abs. 2 und 188 Abs. 1 BGB ist ein Behandlungstag mit dem kalendarischen Tag gleichzusetzen, jedoch nicht mit 24 Stunden. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 24.07.2003 (Az.: VII ZB 8/03) festgelegt, dass ein Tag um 00:00 Uhr beginnt (vgl. Stellungnahme Fristen und Zeitangaben vom Ausschuss Gebührenrecht der Bundeszahnärztekammer).

Beispiel:

Ein Patient kommt um 15:00 Uhr, im Rahmen einer endodontischen Behandlung, in die Zahnarztpraxis. Diese wird am nächsten Morgen um 9:00 Uhr fortgesetzt. Wird an beiden Tagen ein OP-Mikroskop verwendet, ist folglich für beide Tage der Zuschlug nach GOZ 0110 neben der zuschlagsberechtigten Ziffer anzusetzen. Dies wäre bei einer Behandlung die sich lediglich über einen Behandlungstag erstreckt hätte, nicht möglich gewesen.

Datum Zahn Geb.-Nr. Leistungsbeschreibung Faktor Anzahl EUR
03.09.19 26 2360 Exstirpation der vitalen Pulpa einschließlich Exkavieren, je Kanal 2,3 3 42,69
03.09.19 0110 Zuschlag für die Anwendung eines Operationsmikroskops 1,0 1 22,50
03.09.19 26 2410 Aufbereitung eines Wurzelkanals auch retrograd, je Kanal, gegebenenfalls in mehreren Sitzungen 2,3 3 152,13
04.09.19 26 2400 Elektrometrische Längenbestimmung eines Wurzelkanals 2,3 6 54,30
04.09.19 26 2420 Zusätzliche Anwendung elektrophysikalisch-chemischer Methoden, je Kanal 2,3 3 27,15
04.09.19 26 2440 Füllung eines Wurzelkanals 2,3 3 100,11
04.09.19 0110 Zuschlag für die Anwendung eines Operationsmikroskops 1,0 1 22,50

Hinweis:
Es handelt sich hierbei um ein Beispiel, welches lediglich einen kleinen Teil einer endodontischen Behandlung abbilden soll. Selbstverständlich sind noch weitere Leistungen zusätzlich berechnungsfähig.

Je Behandlungsfall

In den Allgemeinen Bestimmungen Teil A, Abschnitt 1 der GOZ wird zum Thema „Berechnung je Behandlungsfall“ aufgeführt, dass als Behandlungsfall für die Behandlung derselben Erkrankung der Zeitraum eines Monats, nach der jeweils ersten Inanspruchnahme des Zahnarztes gilt. Aber was genau bedeutet „ein Monat“? Darf die erneute Berechnung Tag genau einen Monat später wieder erfolgen? Nein – darf sie nicht. Gemäß § 188 Abs. 2 BGB wird der Tag der ersten Inanspruchnahme bei der Ermittlung der Monatsfrist nicht mitgezählt (vgl. Stellungnahme Fristen und Zeitangaben vom Ausschuss Gebührenrecht der Bundeszahnärztekammer). Das bedeutet, dass die erneute Berechnung erst am 31.-ten Tag wieder erfolgen darf*.

Beispiel:

Datum Zahn Geb.-Nr. Leistungsbeschreibung Faktor Anzahl EUR
18.09.19 26 GOÄ 1 Beratung – auch mittels Fernsprecher 2,3 1 10,72
18.09.19 26 GOZ 2430 Medikamentöse Einlage 2,3 1 26,39
19.10.19 26 GOÄ 1 Beratung – auch mittels Fernsprecher 2,3 1 10,72
19.10.19 26 GOZ 2430 Medikamentöse Einlage 2,3 1 26,39

*Dies betrifft nur die GOÄ1 neben anderen zahnärztlichen Leistungen. Als alleinige Leistung, darf die GOÄ 1 immer berechnet werden.

Temporär

Im Duden wird der Begriff „temporär“ folgendermaßen definiert:“ zeitweilig; vorübergehend“. Es handelt sich demnach um einen begrenzten Zeitraum. In der Zahnmedizin taucht diese Begrifflichkeit lediglich im Leistungstext der GOZ 2020 (Temporärer speicheldichter Verschluss einer Kavität) auf. Wie lange ein speicheldichter Verschluss in einer Kavität verbleibt, liegt somit im Ermessen des Zahnarztes / der Zahnärztin bzw. ist abhängig von der Qualität des Materials, Verarbeitung sowie Belastung im Patientenalltag.

Dauer: mindestens X Minuten

In § 10 Abs. 2 Satz 2 der Gebührenordnung für Zahnärzte ist hinterlegt, dass eine Rechnung unter anderem auch die genannte Mindestdauer der jeweiligen Gebührenziffer enthalten muss. In der Kommentierung zur Leistungsbeschreibung der GOZ 1000 (Erstellung eines Mundhygienestatus und eingehende Unterweisung zur Vorbeugung gegen Karies und parodontale Erkrankungen, Dauer mindestens 25 Minuten) wird aufgeführt, dass die Berechnung dieser Gebührenziffer nur erfolgen darf, wenn die Leistung mindestens 25 Minuten gedauert hat (vgl. Der Kommentar Bema und GOZ von Liebold, Raff und Wissing).

Das bedeutet, dass eine Berechnung bei einem kürzeren Leistungsaufwand nicht möglich ist, auch nicht bei Angabe eines reduzierten Faktors. Alternativ kann der Leistungsinhalt auf mehrere Behandlungssitzungen aufgeteilt, bis die 25 Minuten erreicht sind, um im Nachgang liquidiert zu werden. Hierbei ist die Dokumentation der einzelnen Zeitangaben aus den vorangegangenen Sitzungen in der Karteikarte unerlässlich. Eine Dokumentation der tatsächlichen Zeit auf der Rechnung wird in der GOZ zwar nicht gefordert, sollte aber bei Überschreitung der Mindestdauer aufgeführt werden, um eine Faktorsteigerung zu rechtfertigen.

Fazit

Die erläuterten Fristen und Zeitangaben verdeutlichen, wie wichtig eine genaue Betrachtung der GOZ im Ganzen ist. Dazu zählen nicht nur die Leistungstexte, sondern auch die Allgemeinen Bestimmungen bzw. der Paragraphenteil. Nur so können Abrechnungsfehler und damit verbundene wirtschaftliche Verluste vermieden werden.

Hinweis:
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Über die Autorin

Manuela Grossmann
Spezialistin Erstattungsservice Zahnärzte