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Pflegepersonaluntergrenzen teilweise wieder in Kraft

Die sichere und effiziente Behandlung von Patienten in Krankenhäusern ist nur mit einer guten Pflegepersonalausstattung möglich. Damit die Krankenhäuser auf die COVID-19-Pandemie gut reagieren können, setzte die Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung für den Zeitraum vom 1. März 2020 bis zum 31. Dezember 2020 aus. Hintergrund war es, die Krankenhäuser von den Vorgaben zum Pflegepersonaleinsatz in pflegesensitiven Bereichen zu entlasten. Nun gilt lediglich für die Intensivstationen und die Geriatrie ab 1. August die Personaluntergrenze wieder.

Was steckt hinter den Personaluntergrenzen?

Die  Personaluntergrenzen legen fest, wie viel Pflegepersonal mindestens auf der Station arbeiten muss, ohne die Patientenversorgung zu gefährden. Die Untergrenzen werden als maximale Anzahl von Patienten pro Pflegekraft festgelegt. Dabei wird zwischen Tag- und Nachtschichten unterschieden. Krankenhäuser, die festgelegte Grenzwerte unterschreiten, müssen Vergütungsabschläge hinnehmen.

  • Die konkreten Untergrenzen sind hier nachzulesen.

Die Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung

Die Weiterentwicklung der Pflegepersonaluntergrenzen wurde im Januar 2019 im Rahmen des Pflegepersonalstärkung-Gesetzes beauftragt. Eine neu gefasste Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung ist seit November 2019 rechtskräftig. Darin bestimmt das Bundesgesundheitsministerium ab  Januar 2020 auch Grenzwerte für die als pflegeintensiv festgelegten Bereiche Herzchirurgie, Neurologie, Stroke-Units (Schlaganfalleinheiten) und Neurologische Frührehabilitation. Bis dahin galten Pflegepersonaluntergrenzen für die Bereiche Intensivmedizin, Geriatrie, Kardiologie und Unfallchirurgie. Mit der Weiterentwicklung der Pflegepersonaluntergrenzen reagierte das Bundesgesundheitsministerium auf das Scheitern der Verhandlungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen zu dem Thema. Jens Spahn äußerte sich zu der Notwendigkeit dieser Verordnung und begründete das Vorgehen damit, dass Verhandlungen zwischen Interessenvertretern von Krankenhäusern und Krankenkassen, Personaluntergrenzen für pflegesensitive Krankenhausbereiche selber festzulegen, gescheitert seien. Zum Schutz der Patienten und Pflegekräfte legte das Ministerium die Untergrenzen für weitere pflegesensitive Stationen fest.

Was ändert sich ab dem 01.08.2020?

Ab dem 1. August 2020 soll laut Mitteilung des BMG die Verordnung zunächst für die Bereiche Intensivmedizin und Geriatrie wieder in Kraft treten. Weitere Bereiche, zum Beispiel Unfallchirurgie, Kardiologie, Neurologie sowie Schlaganfalleinheiten, sollen bis zum Jahresende ausgesetzt bleiben. Mit der Änderung der Verordnung soll eine personelle Unterbesetzung in der Pflege und eine Gefährdung der in diesen beiden Bereichen zu behandelnden besonders gefährdeten Patienten vermieden werden.

Die Reaktionen fallen nicht überall positiv aus. So äußert sich DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum kritisch: „Die von Minister Spahn vorgesehene Wiederinkraftsetzung der Pflegepersonalbesetzungsvorgaben auf Intensivstationen ist ein falsches Signal zum falschen Zeitpunkt.“, erklärt er. „Damit entstehe der Eindruck, die Pandemie sei überwunden. Tatsache ist aber, dass jederzeit Intensivstationen mit COVID-Patienten in Cluster-Regionen so in Anspruch genommen werden könnten, dass die starren bundesweiten Vorgaben in den Kliniken vor Ort nicht eingehalten werden könnten. Die infizierten Intensivpatienten müssten dann in andere Kliniken verlegt werden.“

Die Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein hingegen kritisiert die geltenden Krisenregelungen aus Sicht des Pflegepersonals und der Patienten in Krankenhäusern. Die Aussetzung der Verordnung sei der falsche Weg, daher fordert die Pflegeberufekammer sofortige Aktivierung der Personaluntergrenzen-Verordnung in allen Krankenhausbereichen. Eine Reaktivierung in lediglich zwei pflegesensitiven Bereichen sei unzureichend und lasse alle „bis Ende des Jahres im Regen stehen“, so Frank Vilsmeier, Vizepräsident der Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein K.d.ö.R. Ein Unterschreiten der festgelegten roten Linien bedeute, Patienten zu gefährden und das Pflegepersonal zu überlasten.

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Über die Autorin

Jessica Hanneken

Jessica Hanneken
Vice President Investment & Gesundheitspolitik
Leitung Hauptstadtrepräsentanz

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